Urteile zu Schönheitsreparaturen

08. Oktober, 2008

Schönheitsreparaturen im Gewerbemietrecht BGH Pressemitteilung vom 8. Oktober 2008 zu AZ XII ZR 84/06

Schönheitsreparaturenklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam

18. Juni, 2008

Farbwahlklausel u.U. wirksam BGH, Urteil vom 18.06.2008 – VIII ZR 224/07

Unwirksam ist die formularmäßige Verpflichtung des Mieters, die Schönheitsreparaturen in bestimmten Farben und Materialien auszuführen (hier: „neutrale, helle und deckende Farben und Tapeten“)....

26. September, 2007

Schönheitsreparaturen: Quotenklausel wirksam ? BGH, Urteil vom 26.9.2007 – VIII ZR 143/06

Mindestens bei Vermietung von neu renovierten Wohnungen ist eine Abgeltungsklausel wirksam, die den Wert der „abgewohnten“ Dekoration durch folgende Prüfschritte ermittelt: 1. Welche individuelle...

12. September, 2007

Unwirksamkeit von isolierten Endrenovierungsklauseln BGH 12. September 2007 VIII ZR 316/06

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine formularvertragliche Endrenovierungspflicht des Mieters auch ohne...

12. September, 2007

Beschränkung auf Endrenovierung u.U. unwirksam, BGH, U. v. 12.9.2007 – VIII ZR 316/06.

Eine Formularklausel mit der Pflicht zur Endrenovierung ist auch dann unwirksam, wenn der Mieter zu laufenden Schönheitsreparaturen nicht verpflichtet ist. 

06. April, 2005

Gewerbemietrecht und Schönheitsreparaturen BGH 06.04.2005 - XII ZR 308/02

Wie im Wohnraummietrecht führt auch in Formularmietverträgen über Geschäftsräume die Kombination einer Endrenovierungsklausel mit einer solchen über turnusmäßig vorzunehmende Schönheitsreparaturen...

16. Februar, 2005

Schönheitsreparaturfristen BGH, Urteil vom 16.02.2005 - VIII ZR 48/04

1. Ein formularmäßiger Renovierungsintervall von 4 Jahren für das Streichen der Fenster, Türen, Heizkörper, Versorgungs- und Abflussleitungen sowie der Einbaumöbel in Küchen und Bädern benachteiligt...

16. Februar, 2005

Zulässiger Fristenplan für Schönheitsreparaturen BGH 16.02.2005 VIII ZR 48/04

Werden starre Fristenregelungen ergänzt durch die Formulierung: Lässt in besonderen Ausnahmefällen während der Mietzeit der Zustand einzelner Räume der Wohnung eine Verlängerung der nach Abs. 2...

19. Januar, 2005

Verjährungsfrist wegen unterlassener Schönheitsreparaturen? BGH, Urteil vom 19.01.2005 - VIII ZR 114/04

Die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters beginnt gem. §§ 548 Abs. 1 Satz 2, 200 Satz 1 BGB auch dann mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält, wenn die Ansprüche erst zu einem...

20. Oktober, 2004

Schönheitsreparaturen (BGH - 20.10.2004VIII ZR 378/03)

1. Im Falle der Vermietung einer bei Vertragsbeginn nicht renovierten Wohnung ist die formularmäßige Abwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter nach Maßgabe eines Fristenplans wirksam, wenn...

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