Unwirksamkeit "starrer" Schönheitsreparaturfristen (BGH, Urt. V. 23.6.2004 - VIII ZR 361/03)

Vorformulierte Fristenpläne für die Ausführung von Schönheitsreparaturen müssen, um der Inhaltskontrolle standzuhalten, so abgefasst sein, dass der durchschnittliche, verständige Mieter ohne weiteres erkennen kann, dass der Fristenplan nur ein Näherungswert ist, von dem wegen des guten Erhaltungszustands der Mieträume - namentlich wegen Verwendung "langlebiger" Materialien - auch nach oben abgewichen werden kann. Die Formulierung "im Allgemeinen", die die Verständnismöglichkeiten des Mieters nicht überfordert (s. Senat, NJW 2004, 2087), ist für diesen Zweck ausreichend (siehe auch BGH, Urt. V. 26.05.2004 - VIII ZR 77/03).


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